Das Recht der Informationstechnologie umfasst eine Vielzahl von Einzelgebieten und hat in den letzten Jahren stetig an Bedeutung gewonnen. Aspekte der Vertragsgestaltung sowie des Marken-, Urheber- und Wettbewerbsrecht spielen ebenso eine entscheidende Rolle wie Bereiche des Datenschutzes, des Namens- und Domainrechts. Aktuelle Rechtsprechung und Gesetzgebung prägen das IT – Recht in besonderem Maße. Die rasante Entwicklung der Technik eröffnet zudem ständig neue Geschäftsbereiche und Nutzungsmöglichkeiten insbesondere im Bereich des e – commerce.
Wir begleiten unsere Mandanten vor und während der Gründung sowie bei laufender Geschäftstätigkeit von IT-Projekten, um Konflikten mit Geschäftspartnern, Konkurrenzunternehmen sowie Kunden vorzubeugen. Im Streitfall beraten und vertreten wir unsere Mandanten, um deren Interessen durchzusetzen und unberechtigte Ansprüche abzuwehren.
Unsere Beratung und Vertretung umfasst speziell die Bereiche:
- IT – Vertragsberatung / -gestaltung
- Fernabsatz / Onlineshop
- Erstellung und Überprüfung von AGB
- Urheberrecht
- Markenrecht
- Lizenzrecht
- Datenschutzrecht
- Wettbewerbsrecht
- Domainrecht
Wir beraten und vertreten IT-Unternehmen und deren Auftraggeber bei der Durchführung einzelner IT-Projekte.
Unsere Schwerpunkte liegen in der Beratung und Gestaltung von:
- Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB)
- Lizenzverträge
- Softwareerstellungsverträge
- System-, Pflege- und Instandhaltungsverträge
- Kaufverträge von Hard- und Software
- Auslagerung von IT-Funktionen (z.B. Software as a Servive – SaaS, externe Serverleistungen)
- Rahmen- und Einzelverträge mit Auftragnehmern / freien Mitarbeitern / Subunternehmern
- Datenschutz- / Geheimhaltungsverträge (z. B. Auftragsdatenverarbeitungsverträge)
- Webdesignverträge
Unternehmer, die z. B. über das Internet Waren oder Dienstleistungen anbieten oder Daten im Auftrag ihrer Kunden erheben und bearbeiten , sind darauf angewiesen, zur Geschäftsabwicklung persönliche Daten des Kunden oder Dritten zu erhalten und zu verarbeiten. Personenbezogene Daten dürfen jedoch nur gespeichert und verarbeitet werden, wenn gesetzliche Vorschriften dieses zulassen oder der Betroffene ausdrücklich in die Verarbeitung eingewilligt hat. Datenschutz bei Kundenbeziehungen ist ein sehr sensibles Thema und sollte unbedingt beachtet werden.
Wir beraten Sie in allen Fragen des Datenschutzes und erstellen rechtssichere Datenschutzerklärungen und Datenverarbeitungsverträge sowie Geheimhaltungsvereinbarunen für Ihren Geschäftsverkehr.
Domainnamen werden immer knapper. Dabei bleibt es nicht aus, dass es oft zu Konflikten zwischen Marken, Unternehmenskennzeichen oder Namensrechten und Domainnamen kommt.
Wir beraten Sie in allen Fragen des Domainrechts und begleiten Sie rechtlich bei der Anmeldung einer Domain. Wir nehmen zudem die entsprechende Recherche vor, ob durch einen Domainnamen Rechte Dritter beeinträchtigt sein könnten. Außerdem unterstützen wir Sie bei der Durchsetzung Ihrer Rechte im Falle eines Domainstreits.
Wir beraten Sie bei allen Fragen hinsichtlich der rechtlichen Gestaltung und Absicherung Ihres Onlineshops.
Im Rahmen des E-Commerce sind dabei insbesondere folgende Punkte zu beachten:
- Allgemeine Geschäftsbedingungen (B2C / B2B)
- Widerrufsrecht
- Datenschutz
- Pflichtangaben über den Webseitenbetreiber (Impressum)
- gesetzeskonforme Angaben der Preise / Zusatzhinweise bei bestimmten Produkten
- Hinweis- und Belehrungspflichten gegenüber Kunden / Nutzer
- werbe- und wettbewerbsrechtliche Fragen des Onlinehandels
- Fragen beim grenzüberschreitenden Handel in EU- und Nicht-EU-Staaten
- Besonderheiten Verkauf über Auktionsplattformen
Wir melden Ihre Marke national sowie international an und beraten Sie hinsichtlich des Schutzes Ihrer Marke. Um einen effektiven Markenschutz zu gewähren ist insbesondere die Markenform (Wortmarke, Wort/-Bildmarke, Bildmarke, 3D-Marke etc.) und die Auswahl einzelner Waren- und Dienstleitungsklassen von Bedeutung. Außerdem führen wir vor jeder Anmeldung eine Markenrecherche durch, um Konflikten mit anderen Marken und Widersprüchen Dritter gegen die Markenanmeldung vorzubeugen.
Nach der Anmeldung überwachen wir Ihre Marke und unterstützen Sie bei der Durchsetzung Ihrer Markenrechte.
Urheberrechtliche Fragen werden gerade im Bereich des Internets immer bedeutender. Die wohl bekanntesten Fälle sind die der rechtswidrigen Übernahme von urheberrechtlich geschütztem Material (wie z.B. Fotos und Texten) und die viel diskutierte Problematik des Filesharings und der Nutzung von Tauschbörsen hinsichtlich Musik, Filmen und Software. Das Urheberrecht wird in diesem Zusammenhang meist mit Abmahnungen (vermeintlicher) Rechteinhaber in Verbindung gebracht.
Dabei wird oft verkannt, dass das Urheberrecht wesentlich vielschichtiger ist. Häufig stellt sich bereits die Frage, wer eigentlich Urheber eines Werkes ist und ob das Werk urheberrechtlichem Schutz unterliegt. Denn es gibt kein öffentliches Register – im Gegensatz zu Markensachen -, aus dem sich der Urheber eines Werk oder das konkret geschütze Werk entnehmen lässt. Zudem bestehen oft Unsicherheiten über den Umfang der Rechte des Urhebers an seinem Werk.
Wir beraten Sie insbesondere auf folgenden Gebieten:
- Überprüfung und Erstellung von Lizenz- / Nutzungsverträgen
- Know-how-Schutz / Verträge zwischen Miturhebern, Auftraggebern und (freien) Mitarbeitern
- Vertretung bei Urheberrechtsverletzungen Dritter und urheberrechtlicher Abmahnungen
Das Wettbewerbsrecht behandelt grob gesagt die Fragen, welche Handlungen im Wettbewerb um Kunden rechtlich zulässig oder unzulässig sind. Insbesondere das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) regelt die Aspekte, die zum Schutze von Verbrauchern und Mitbewerbern einen fairen und ordnungsgemäßen Wettbewerb sicherstellen sollen.
Wir beraten Sie bei allen wettbewerbsrechtlichen Fragen des IT-Rechts, insbesondere im Bereich des e-commerce, hinsichtlich geplanter Werbemaßnahmen und der wettbewerbsrechtlichen Gestaltung Ihres Internetauftritts und Onlineshops.
Außerdem nehmen wir Ihre rechtlichen Interessen bei Wettbewerbsverstößen von Mitbewerbern wahr und vertreten Sie im Falle einer Abmahnung.